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Digital Peer Publishing Lizenz (v3, de)

HTML Version der Digital Peer Publishing Lizenz (Version 3, Deutsch)

Version 3.0 - November 2008

Copyright © 2004 - 2008 Ministerium für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie des Landes Nordrhein-Westfalen

Erstellt von Axel Metzger und Till Jaeger, Institut für Rechtfragen der Freien und Open Source Software, http://www.ifross.de

Präambel

Das Internet hat die Rahmenbedingungen wissenschaftlichen Arbeitens tiefgreifend verändert. Dokumente sind in unüberschaubarer Menge in öffentlich zugänglichen Webangeboten verfügbar. Klassische Wissenschaftsmedien, wie Fachjournals und Buchpublikationen, werden durch elektronische Angebote ergänzt oder sogar ersetzt. Zugleich geben Wissenschaftler Quellen aller Art in Datennetzen im Wege der Individualkommunikation weiter. Ein Prozess, der von den führenden deutschen Forschungsorganisationen, mit der Berliner Erklärung ( http://www.zim.mpg.de/openaccess-berlin/berlindeclaration.html) ausdrücklich unterstützt wird.

Diese neuen Möglichkeiten der Kommunikation gestatten eine dezentrale Verbreitung wissenschaftlicher Inhalte - schnell, transparent und forschungsnah. Wissenschaftler sind regelmäßig an der weiten, qualitätsvollen Verbreitung ihrer Forschungsergebnisse interessiert. Dabei ist es selbstverständlich, dass die Leistungen des einzelnen respektiert und beispielsweise durch Nennung des Autors anerkannt und gesichert werden. Diesen Prozess fair, transparent und sicher für alle Beteiligten zu gestalten, ist Ziel der Digital Peer Publishing Lizenz.

Die Digital Peer Publishing Lizenz bietet die lizenzrechtliche Grundlage für eine entsprechende Verbreitung von Dokumenten in E-Journals. Die Lizenz gestattet jedermann die Weitergabe des Dokuments in elektronischer Form, z.B. es in Netzwerken öffentlich zur Verfügung zu stellen.

Die Weitergabe durch andere ist allerdings an Pflichten geknüpft, insbesondere im Hinblick auf die Nennung der Autoren und Rechtsinhaber und die verwendeten bibliographischen Angaben, um eine einheitliche Zitierweise zu gewährleisten. Ein Recht zur Nutzung veränderter Versionen der Werke wird durch die Lizenz nicht eingeräumt.

Die Rechte für die Nutzung in körperlicher Form, insbesondere die Rechte zur Verbreitung in Druckform, auf Trägermedien oder in Print-on-demand-Diensten, verbleiben bei dem Urheber oder sonstigen Rechtsinhaber und werden durch diese Lizenz nicht erfasst. Dadurch wird zum einen die elektronische Verbreitung gefördert, zum anderen besteht für den Rechtsinhaber die Möglichkeit, die Rechte zum körperlichen Vertrieb von Werkexemplaren einem einzelnen Berechtigten, etwa einem Verlag, einzuräumen. Wer eine parallele Verbreitung seiner Werke unter dieser Lizenz und in einem Verlag wünscht, sollte darauf achten, dass er bei der Unterzeichnung des Verlagsvertrags nicht die ausschließlichen Rechte für die öffentliche Zugänglichmachung an den Verlag überträgt, sondern allenfalls einfache Rechte.

Diese Lizenzbedingungen verstehen sich als Angebot an jedermann auf Abschluss eines Lizenzvertrages dieses Inhaltes. Zwischen Lizenzgeber und Lizenznutzer kommt dadurch ein Vertrag zustande, dass der Nutzer die Rechte aus dem Lizenzvertrag wahrnimmt.

Als Lizenzgeber kommen entweder die Her­ausgeber von E-Journals in Betracht, wenn sie Inhaber der ausschließlichen Nutzungsrechte an den Beiträgen sind oder die Autoren selbst, sofern die Rechte an den Beiträgen bei ihnen liegen. Der Lizenzvertrag ist für beide Fall­gestaltungen in gleichem Maße geeignet.

Abschnitt 1: Definitionen

§ 1: Definitionen

In diesem Lizenzvertrag werden die nachfolgend definierten Begriffe einheitlich verwendet:

(a) "Digitale Signatur": Daten in elektronischer Form, die dem Werk beigefügt oder logisch mit ihm verknüpft sind und die zur Authentifizierung des Urhebers oder Inhabers eines ausschließlichen Nutzungsrechts dienen.

(b) "History": Informationen zu dem Werk, insbesondere zu den Urhebern, zur Entstehungsgeschichte oder zu der Version des Werkes, die unmittelbar in das Werk eingefügt oder ihm in einer eigenen Datei beigefügt werden und die der Information des Nutzers dienen. Die History kann auch Hinweise darauf enthalten, an welchem Ort der Urheber aktuelle Versionen des Werks zur Verfügung stellt oder nachträgliche inhaltliche Korrekturen aufführt.

(c) "Lizenzgeber": Der Inhaber des Urheberrechts sowie seine Rechtsnachfolger oder der Inhaber eines ausschließlichen Nutzungsrechts an dem Werk, die den Abschluss dieses Lizenzvertrages anbieten.

(d) "Metadaten": Maschinenlesbare, strukturierte Informationen über das Werk, die in diesem enthalten sind und die der vereinfachten maschinellen Auffindbarkeit des Werkes und/oder einer effizienten Verwaltung von Datenbeständen dienen (z.B. "HTML-Metatags").

(e) "Metadatenmodell": Eine standardisierte Struktur für die Erfassung von Metadaten mit definierten Elementen zur Ressourcenbeschreibung (z.B. "Dublin Core Metadata Element Set").

(f) "Nutzung": Jede Verwendung des Werkes, für die urheberrechtlich eine Erlaubnis des Urhebers oder des Inhabers eines ausschließlichen Nutzungsrechts erforderlich ist, z.B. die Weitergabe des Werkes oder die Bereitstellung zum Download.

(g) "Offenes Dateiformat": Ein Dokumentenformat, das in einem für jedermann frei einsehbaren Standard beschrieben ist und von jedermann ohne Beschränkungen und lizenzgebührenfrei in einem Computerprogramm implementiert werden darf. Dies gilt beispielsweise für das Open Document Format (ODP), das Portable Document Format (PDF), DocBook XML und die Hypertext Markup Language (HTML) .

(h) "Sie": Der Lizenznehmer - jedermann, der diesen Lizenzvertrag abschließt.

(i) "Veränderte Version": Jede Version des Werkes, in der Sie oder ein Dritter Veränderungen vorgenommen haben, unabhängig davon, ob die Veränderungen selbst die Schwelle der urheberrechtlichen Schutzfähigkeit erreichen oder nicht. Ausgenommen sind die Fälle, in denen das Gesetz eine zustimmungsfreie Veröffentlichung und einen zustimmungsfreien Vertrieb gestattet ("freie Benutzung").

(j) "Vervielfältigungsstück": Ein verkörpertes Werkexemplar, also das Werk in gegenständlicher Form (z.B. als gedrucktes Buch oder auf CD-ROM).

(k) "Werk": Das urheberrechtlich geschützte Werk, an dem Nutzungsrechte durch diesen Lizenzvertrag eingeräumt werden.

Abschnitt 2: Nutzungsrechte

§ 2: Einräumung von Nutzungsrechten

(1) Dieser Lizenzvertrag erlaubt Ihnen, zeitlich und räumlich unbeschränkt das Werk in elektronischer Form zu vervielfältigen, Dritten auf elektronischem Wege zu übermitteln, z.B. per E-Mail zu übersenden, und öffentlich zugänglich zu machen, insbesondere durch Bereitstellung zum Download. Dabei sollen alle bekannten und unbekannten Nutzungsarten erfasst werden, die eine unkörperliche elektronische Vervielfältigung oder Übermittlung beinhalten. Die Nutzung in körperlicher Form, insbesondere die Verbreitung von Druckwerken ist jedoch nicht gestattet.

(2) Dieser Lizenzvertrag berechtigt Sie ferner, das Werk in elektronische Datenbanken oder sonstige Sammlungen aufzunehmen. Soweit Sie dabei eigene Rechte an Datenbanken oder Sammelwerken erwerben, dürfen Sie diese nicht dafür verwenden, die weitere Nutzung des Werkes zu beschränken oder zu behindern

(3) Die Einräumung der Nutzungsrechte durch diesen Lizenzvertrag erfolgt lizenzgebührenfrei.

(4) Dieser Lizenzvertrag will die Versorgung mit authentischen Wissenschaftsinformationen im Internet stärken. Deshalb ist die Nutzung veränderter Versionen des Werkes nicht gestattet.

Abschnitt 3: Nutzungsmodalitäten

§ 3: Keine Pflicht zur unentgeltlichen Weitergabe

Dieser Lizenzvertrag verpflichtet Sie nicht, die Nutzung des Werkes unentgeltlich durchzuführen. Für den Zugang zu dem Werk oder die Verschaffung eines Vervielfältigungsstücks durch die elektronische Übermittlung in einem Datennetz dürfen Sie mit dem Nutzer die Zahlung eines Entgelts vereinbaren. Sie dürfen jedoch nicht die weitere Nutzung durch den Erwerber von Gegenleistungen abhängig machen, da er die dafür erforderlichen Nutzungsrechte nicht von Ihnen erhält, sondern vom Lizenzgeber.

§ 4: Offener Zugang

(1) Wenn Sie das Werk nutzen, dürfen Sie die weitere Nutzung durch Dritte nicht mittels technischer Schutzmaßnahmen, insbesondere durch den Einsatz von Kopierschutzvorrichtungen jeglicher Art, verhindern oder erschweren. Eine passwortgeschützte Zugangsbeschränkung oder die Nutzung in einem Intranet wird nicht als technische Schutzmaßnahme angesehen.

(2) Wenn Sie das Dokument in einem offenen Dateiformat erhalten haben, dürfen Sie es nicht ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung des Urhebers oder des Inhabers eines ausschließlichen Nutzungsrechts in einem nicht-offenen Dateiformat nutzen. Die Zustimmung soll erteilt werden, wenn wegen des hohen Verbreitungsgrades des Dateiformats ein verbesserter Zugang zu dem Werk zu erwarten ist und sich das Dateiformat für die Präsentation des Werkes eignet.

§ 5: Nennung von Urhebern und Nutzungsrechtsinhabern

(1) Wenn Sie das Werk nutzen, müssen Sie die Namensnennung von Urhebern - Urheber- oder Copyrightvermerke - in der vorgefundenen Art und Weise übernehmen. Gleiches gilt für die Nennung der Inhaber eines ausschließlichen Nutzungsrechts, sofern diese im Zusammenhang mit dem Werk genannt werden.

(2) Wird das Werk in ein umfassenderes Gesamtangebot eingebunden, etwa in ein Sammelwerk oder eine Datenbank, müssen Sie die Nennung der Urheber und der Inhaber eines ausschließlichen Nutzungsrechts in einer angemessenen und für die Form der Nutzung üblichen Art und Weise sicherstellen.

(3) Digitale Signaturen, die der Urheber oder der Inhaber eines ausschließlichen Nutzungsrechts dem Werk hinzugefügt hat und welche die Echtheit oder Herkunft des Werkes bestätigen, dürfen Sie nicht entfernen, es sei denn, dies ist erforderlich, um das Werk in ein anderes - nach § 4 Abs. 2 zulässiges - Dateiformat zu konvertieren.

§ 6: Zitierung und Metadaten

(1) Um trotz der möglichen dezentralen elektronischen Nutzung eine einheitliche Zitierweise des Werkes und eine dauerhafte Auffindbarkeit des Dokuments für jedermann zu gewährleisten, dürfen Sie im Rahmen der Nutzung des Werkes bibliographische Angaben zur Originalfundstelle weder verändern noch entfernen. Sie dürfen aber zusätzliche bibliographische Angaben hinzufügen.

(2) Metadaten, die der Urheber oder der Inhaber eines ausschließlichen Nutzungsrechts dem Werk hinzugefügt hat, dürfen Sie nicht entfernen, es sei denn, dies ist erforderlich, um das Werk in ein offenes Dateiformat konvertieren zu können.

(3) Metadaten, die der Urheber oder der Inhaber eines ausschließlichen Nutzungsrechts dem Werk hinzugefügt hat, dürfen an andere Metadatenmodelle angepasst werden, wenn dies der erleichterten Auffindbarkeit des Dokuments oder der Standardisierung von Metadatenstrukturen dient.

§ 7: Mitlieferung weiterer Informationen

(1) Wenn Sie Nutzungshandlungen vornehmen, die Ihnen aufgrund dieses Lizenzvertrags gestattet sind, müssen Sie dem Werk stets diesen Lizenztext in deutscher und englischer Sprache beifügen oder eine Quelle angeben, unter der beide Lizenztexte auf elektronischem Weg dauerhaft und in üblicher Weise abrufbar ist. Der Lizenztext ist im Internet abrufbar unter der Adresse http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0009-dppl-v3-de0.

(2) Hinweise auf diese Lizenz, die der Urheber oder der Inhaber eines ausschließlichen Nutzungsrechts dem Werk hinzugefügt hat, dürfen Sie weder verändern noch entfernen.

(3) Ist dem Werk eine History beigefügt, so dürfen Sie das Werk nur gemeinsam mit der vollständigen und unveränderten History weitergeben.

§ 8: Kombination mit anderen Inhalten

(1) Der Lizenzgeber darf das Werk mit einem anderen Inhalt, der unter der Creative Commons-Lizenz "Namensnennung" ("Attribution) genutzt werden darf, für eine gemeinsame Nutzung verbinden, sofern das Werk und der andere Inhalt weiterhin selbstständig verwertbar bleiben (z.B. Kombination von Text und Foto).

(2) Hat der Lizenzgeber das Werk mit einem anderen Inhalt gemäß Absatz 1 verbunden, dürfen Sie die Hinweise auf die Creative Commons-Lizenz weder verändern noch entfernen und müssen die Verbindung zwischen dem Werk und dem anderen Inhalt unverändert beibehalten. Sie müssen die Lizenzbedingungen der Creative Commons-Lizenz "Namensnennung" ("Attribution") für den anderen Inhalt beachten.

(3) Sie dürfen das Werk nicht mit anderen Werken zum Zwecke der gemeinsamen Verwertung verbinden.

Abschnitt 4: Abschluss und Beendigung dieses Vertrages; Vorbehalt der gesetzlichen Rechte

§ 9: Vertragsschluss

Dieser Lizenztext ist ein Angebot an Sie, das auf den Abschluss eines Lizenzvertrages zu den in diesem Lizenzvertrag genannten Bedingungen gerichtet ist. Sie können den Lizenzvertrag annehmen, indem Sie die in § 2 des Vertrages genannten Rechte ausüben. Die Annahmeerklärung muss dem Lizenzgeber nicht zugehen.

§ 10: Heimfall der Nutzungsrechte

(1) Wenn Sie die in den §§ 2 -8 dieses Vertrages genannten Verpflichtungen verletzen, entfallen automatisch Ihre durch den Lizenzgeber mit diesem Vertrag eingeräumten Nutzungsrechte. Sie dürfen das Werk dann nicht mehr nutzen. Sie können jedoch diesen Vertrag erneut abschließen, wenn Sie dann die Verpflichtungen aus diesem Vertrag einhalten.

(2) Die Nutzungsbefugnisse Dritter, die das Werk von Ihnen erworben haben, werden durch einen Heimfall der Nutzungsrechte nicht berührt.

§ 11: Vorbehalt der gesetzlichen Rechte

(1) Gegenstand dieser Lizenz ist ausschließlich die Einräumung von Nutzungsrechten, um das Werk der Öffentlichkeit oder einzelnen Personen in elektronischer Form zugänglich zu machen. Nicht in den Anwendungsbereich dieser Lizenz fallen diejenigen Befugnisse zur Nutzung des Werkes, die sich aus den gesetzlichen Beschränkungen des Urheberrechts ergeben, etwa die Vervielfältigung zum privaten Gebrauch, das Zitatrecht etc. Für die Wahrnehmung dieser Befugnisse bedarf es nicht des Abschlusses dieses Lizenzvertrags.

(2) Etwaige gesetzliche Ansprüche des Lizenzgebers wegen der Inanspruchnahme dieser Befugnisse bleiben vorbehalten und können durch Verwertungsgesellschaften wahrgenommen werden (z.B. Pauschalabgaben auf Leermedien).

Abschnitt 5: Haftung und Gewährleistung

§ 12: Haftung und Gewährleistung

Die Haftung des Lizenzgebers Ihnen gegenüber beschränkt sich auf das arglistige Verschweigen von Mängeln.

§ 13: Haftung bei Ansprüchen Dritter

Werden die Vertragsparteien einzeln oder gemeinsam durch Dritte wegen des Inhalts des Werkes auf Schadensersatz und/oder Kosten einer Rechtsverfolgung in Anspruch genommen, so haftet jede Partei im Innenverhältnis entsprechend dem Anteil ihres eigenen Verschuldens. Der Lizenznehmer haftet alleine, wenn der Lizenzgeber in dem Werk eine Quelle angegeben hat, unter der er nachträgliche inhaltliche Korrekturen aufführt, und diejenigen Inhalte, die den Gegenstand der Inanspruchnahme durch Dritte bilden, unter dieser Quelle zum Zeitpunkt der Verletzungshandlung bereits korrigiert oder gelöscht waren.

Abschnitt 6: Der Lizenzvertrag

§ 14: Verhältnis der Sprachversionen

Dieser Lizenzvertrag ist in deutscher und englischer Sprache abgefasst. Beide Fassungen sind gleich verbindlich. Es wird unterstellt, dass die in dem Lizenzvertrag verwandten Begriffe in beiden Fassungen die gleiche Bedeutung haben. Ergeben sich dennoch Unterschiede, so ist die Bedeutung maßgeblich, welche die Fassungen unter Berücksichtigung des Ziels und Zwecks des Lizenzvertrags am besten miteinander in Einklang bringt.

§ 15: Neue Versionen

(1) Das Ministerium für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie des Landes Nordrhein-Westfalen (oder sein Rechtsnachfolger) kann mit verbindlicher Wirkung neue Versionen des Lizenzvertrags in Kraft setzen, soweit dies erforderlich und zumutbar ist. Neue Versionen des Lizenzvertrags werden auf der Internetseite http://www.dipp.nrw.de/ mit einer eindeutigen Versionsnummer veröffentlicht. Die neue Version des Lizenzvertrags erlangt für Sie verbindliche Wirkung, wenn Sie von deren Veröffentlichung Kenntnis genommen haben. Gesetzliche Rechtsbehelfe gegen die Änderung des Lizenzvertrags werden durch die vorstehenden Bestimmungen nicht beschränkt.

(2) Sie dürfen diesen Lizenzvertrag in unveränderter Form vervielfältigen, verbreiten und öffentlich zugänglich machen.

§ 16 Anwendbares Recht

Auf diesen Lizenzvertrag findet deutsches Recht Anwendung.

Anhang

Um jedermann den Abschluss dieses Lizenzvertrages zu ermöglichen, wird empfohlen, das Werk mit folgendem Hinweis auf den Lizenzvertrag zu versehen:

"Jedermann darf dieses Werk unter den Bedingungen der Digital Peer Publishing Lizenz (DPPL) [hier die Versionsnummer angeben, sofern eine Lizenzierung unter einer bestimmten Version des Lizenzvertrags gewünscht ist] elektronisch übermitteln und zum Download bereitstellen. Der Lizenztext ist im Internet abrufbar unter der Adresse http://nbn-resolving.de/urn:nbn:de:0009-dppl-v3-de0."

Sofern der Lizenzgeber das Werk mit einem oder mehreren anderen Inhalten verbunden hat, die unter anderen Lizenzbedingungen genutzt werden können (Creative Commons-Lizenz Attribution), so wird empfohlen, den Hinweis wie folgt zu ergänzen:

"Inhalte Dritter sind durch entsprechende Hinweise gekennzeichnet und dürfen unter den jeweils angegebenen Lizenzbedingungen genutzt werden."

Last modified 2008-11-20 04:48 PM